Zurück

Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick über die Aktivitäten des BLW in den landwirtschaftsbezogenen Arbeitsgruppen der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

Monitoring und Evaluierung der Agrarpolitik 2017

Jedes Jahr veröffentlicht die OECD ihren Agricultural Policy Monitoring and Evaluation Bericht, mit dem die Agrarpolitiken von jetzt über 50 OECD- und nicht-OECD-Ländern evaluiert werden. Zusammen stehen diese Länder für 2/3 der globalen landwirtschaftlichen Wertschöpfung. Die jährliche Analyse zeigt, dass die Staaten mehrheitlich ähnliche Ziele verfolgen, z. B. ein zuverlässiger Zugang zu sicheren Lebensmitteln sowie eine nachhaltige Ressourcennutzung. Allerdings unterscheidet sich die Gewichtung der Ziele zwischen den Ländern, was sich in unterschiedlichen Politikmixen widerspiegelt. Im Zeitraum 2014 – 2016 wurden die landwirtschaftlichen Produzenten der analysierten Länder mit öffentlichen Geldern in Höhe von 442 Milliarden Euro pro Jahr unterstützt (Schweiz: 6 Mrd. EUR). Das bedeutet, dass im Durchschnitt 16 % der Einnahmen landwirtschaftlicher Produzenten auf Politikmassnahmen basieren (Schweiz: 57 %).

Verglichen dazu wurden im Zeitraum 2014 – 16 pro Jahr «nur» 77 Milliarden Euro in Bildung, Infrastrukturen und Innovations- und Wissenssysteme investiert (Schweiz: 0,65 Mrd. EUR). Gemäss aktueller OECD-Arbeiten zählen diese Faktoren aber zu den Schlüsselelementen, um den globalen Herausforderungen zu begegnen. Die OECD empfiehlt daher in ihrem diesjährigen Bericht, dass sich die Länder mit ihren Agrar- aber auch weiteren Sektorpolitiken

stärker auf gut funktionierende Innovationssysteme fokussieren;

mehr in adäquate Infrastrukturen investieren;

die Marktpreisstützung weiter reduzieren, da diese weder transparent noch zielgerichtet ist;

Klarheit schaffen, welche öffentlichen Güter mit öffentlichem Geld abgegolten werden;

moderne Risikomanagementmassnahmen und die Rolle des Staates berücksichtigen sowie

dass die Effizienz von Direktzahlungen verbessert wird, d. h. noch stärker auf bestimmte Ziele ausrichten.  

Für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik der Schweiz wird empfohlen

besser zu differenzieren zwischen Politiken zur Bereitstellung öffentlicher Güter und Einkommensunterstützung;

Importbarrieren weiter zu reduzieren und Exportsubventionen abzuschaffen;

die Agrarpolitik so weiter zu entwickeln, dass einige Umweltziele besser erreicht werden;

die Direktzahlungen zukünftig besser auf konkrete Ziele zu richten.

Der diesjährige Bericht ist die 30. Ausgabe, was die OECD basierend auf einem Vorschlag der Schweiz zu einem historischen Blick zurück nutzte. Der Vergleich der Empfehlungen von 1988 und heute zeigt, dass es klare Fortschritte bei der Entwicklung der Agrarpolitiken gibt. Allerdings wird auch deutlich, dass solche Entwicklungen ihre Zeit brauchen. So wurde bereits 1988 empfohlen z. B. (a) die Marktpreisstützung als wichtigste Stützungsmassnahme abzubauen, (b) die Marktorientierung zu stärken um landwirtschaftlichen Produzenten zu erlauben, Marktsignale besser in ihre Entscheidungen einzubeziehen und (c) strukturelle Anpassungen in der Landwirtschaft als Teil einer Ländlichen Entwicklungspolitik zu betrachten.

Zielpublikum für den Bericht sind in erster Linie Regierungen; er richtet sich aber auch Medien, NGOs, Forscher und Industrie.

Quellen/Links

Welche Rolle spielen politische Rahmenbedingungen für die Förderung einer produktiven, innovativen und nachhaltigen Landwirtschaft?

Unter diesem Titel wurden im letztjährigen Agrarbericht über aktuelle OECD-Aktivitäten berichtet. Zur systematischen Analyse diverser Politik(fehl)anreize wurde von der OECD ein Konzeptrahmen entwickelt. Zentrale Triebkräfte für ein nachhaltiges Produktivitätswachstum sind demnach Innovationen, Strukturwandel sowie der Zugang zu natürlichen Ressourcen.

Basierend auf diesem Konzept wurden bisher folgende Länder von der OECD analysiert: Kanada, Brasilien, Australien, die Niederlande, Türkei und USA. Für China läuft die Analyse aktuell. Die Situation in der Schweiz wurde mit einer angepassten Konzeptversion in einer vom BLW in Auftrag gegebenen Studie von Flury & Giuliani GmbH & webermanagement (2016) analysiert.

Als weiteren Schritt plant die OECD einen Synthesebericht mit den Erkenntnissen, Erfahrungen und Herausforderungen aus den Länderanalysen. Die Schweiz hat daher im März 2017 angeregt, auch die Schweizer Studie im geplanten Synthesebericht zu berücksichtigen. Die OECD hat die Schweiz daraufhin eingeladen, ihre Studie im Mai in der Arbeitsgruppe zur Agrarpolitik zu präsentieren. In der Diskussion wurde der gewählte und adaptierte Ansatz gelobt – quasi die Analyse vom Ende zu starten. Es gab einige Detailfragen zu Themen wie z. B. was sind fehlende Daten für gute Ländervergleiche, Vergleich der Nachhaltigkeit auf kg-Basis, Handelsliberalisierung als grosser Hebel zur Verbesserung der Produktivität. Die OECD prüft jetzt die Option, die Studie zur Schweiz in den Synthesebericht einfliessen zu lassen.

Ein erster Entwurf des Syntheseberichts ist für Frühling 2018 geplant.

Quellen/Links

Michael Hartmann, BLW, Fachbereich Internationales Nachhaltige Entwicklung, Ernährungssysteme, michael.hartmann@blw.admin.ch,
Jérôme Frei, BLW, Fachbereich Agrarumweltsystem und Nährstoffe